AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen von CartSoft Demo-Shop für den Online-Shop demo.cartsoft.de
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher und Unternehmer über unseren Online-Shop demo.cartsoft.de abschließen. Vertragspartner ist CartSoft Demo-Shop, (nachfolgend „wir“).
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.
(2) Sie können Produkte in den Warenkorb legen und im Bestellprozess Ihre Daten eingeben. Vor dem Absenden können Sie alle Angaben prüfen und korrigieren. Durch Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung ab.
(3) Wir bestätigen den Eingang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung ist noch keine Annahme Ihres Angebots. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung ausdrücklich annehmen oder die Ware versenden. Bei Zahlung per PayPal kommt der Vertrag bereits mit dem erfolgreichen Abschluss der Zahlung zustande.
(4) Vertragssprache ist Deutsch. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und diese AGB per E-Mail zu. Ihre Bestellungen können Sie außerdem in Ihrem Kundenkonto einsehen, sofern Sie eines angelegt haben.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung und im Bestellprozess angegeben; Einzelheiten finden Sie unter Versand- und Zahlungsbedingungen.
(2) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können weitere Kosten (z. B. Zölle, Steuern) anfallen, die nicht von uns erhoben werden.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Lieferzeiten sind in der Produktbeschreibung angegeben. Bei Vorkasse beginnt die Lieferzeit am Tag nach Zahlungseingang, bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss.
(2) Ist ein bestelltes Produkt wider Erwarten nicht verfügbar, informieren wir Sie unverzüglich und erstatten bereits geleistete Zahlungen.
(3) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an das Transportunternehmen über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über.
§ 5 Zahlung
(1) Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Bestellprozess angezeigt.
(2) Bei Vorkasse ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss auf das in der Bestellbestätigung angegebene Konto zu überweisen. Wir versenden die Ware nach Zahlungseingang.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Gegenüber Unternehmern behalten wir uns das Eigentum bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
§ 7 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten finden Sie in unserer Widerrufsbelehrung. Sie können den Widerruf auch elektronisch über die Schaltfläche „Vertrag widerrufen“ erklären.
§ 8 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie unverzüglich Kontakt mit uns auf. Für Verbraucher hat das Versäumen dieser Bitte keine Auswirkungen auf ihre gesetzlichen Ansprüche; sie hilft uns aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen geltend zu machen.
§ 9 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang; bei gebrauchten Waren ist die Mängelhaftung ausgeschlossen. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware anzeigen. Diese Einschränkungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche nach § 10 und nicht bei Arglist.
§ 10 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen, ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
§ 11 Streitbeilegung
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.